Im Schnitt Note 3 für den schwarz-roten Koalitionsvertrag: Das ist das Ergebnis einer bundesweit beachteten Mitgliederumfrage der Berliner CDU zu den Vereinbarungen von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene. Eine grobe Zusammenfassung der Ergebnisse lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Jeder zweite Teilnehmer hält die geplante schwarz-rote Koalition demnach für die vernünftigste Option. Nur etwa jeder Zehnte begrüßt sie ausdrücklich.
Nach Angaben von CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein beteiligten sich 1403 der 12.500 Parteimitglieder in der Hauptstadt – ein Rekord bei derartigen Formaten der Landespartei. Eine Woche lang hatten Parteimitglieder die Möglichkeit, online zwölf Fragen zu dem Regierungsprogramm zu beantworten. Die Berliner CDU stellte ihren Mitgliedern dabei aber nicht die Frage, ob sie dem Vertrag zustimmen.
Die Berliner Mitglieder hätten dem Koalitionsvertrag eine „ehrliche Bewertung“ gegeben, sagte gegenüber WELT der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Charlottenburg-Wilmersdorf, Lukas Krieger. Auch, wenn der Vertrag aus seiner Sicht „eine bessere Benotung verdient“ hätte. Er sei „inhaltlich deutlich stärker, als sein Ruf vermuten lässt“, die Union habe „gut verhandelt“.
Weder die Bundespartei mit dem potenziellen neuen Kanzler Friedrich Merz noch andere CDU-Landesverbände befragen die Mitglieder zum Koalitionsvertrag. Die Hauptstadt-CDU hatte ihre Umfrage kurz nach Vorstellung des Vertrages gestartet. Sie schrieb dazu die Mitglieder an, die per Mail erreichbar sind. In irgendeiner Weise bindend sind die Ergebnisse nicht.
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